1. April 2020

Haager Abkommen:  Japan hat Schutzdauer von 25 Jahren für Design eingerichtet
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Haager System

Mit der Erweiterung der Schutzdauer passt sich Japan an die bereits bestehenden Systeme des EUIPO für Gemeinschaftsgeschmacksmuster und Deutschlands für das eingetragene Design an, für die beide bereits die maximale Schutzdauer von 25 Jahren gilt.

Für das Haager System sind daher neue Gebühren zu beachten. Die Höhe der individuellen Benennungsgebühr sind vom Japanischen Patentamt (JPO) mit folgenden neuen Beträge in Schweizer Franken festgelegt worden:

 

 

Danach wird die gesamte Schutzdauer auch, das heißt wie im Falle des EUIPO oder Deutschlands in eine Anmeldegebür und vier Verlängerungsgebühren aufgeteilt. Die Verlängerungsgebühren sind jeweils nach fünf Jahren zum Ende des abgelaufenen Schutzzeitraumes fällig.

Die Änderungen treten heute, am 1. April 2020, in Kraft und sind gültig für alle Anmeldungen, die am oder nach dem Datum angemeldet worden sind (Artikel 10 Absatz 2 und 30(1)(ii) der Akte von 1999).