22. Juli 2019

Patentsystem: Zusammenarbeit zwischen dem Europäischen Patentamt und Brasilien
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Das Europäische Patentamt - EPA (European Patent Office - EPO) und das nationale Patentamt von Brasilien (Instituto Nacional da Propriedade Industrial de Bra - INPI) haben eine Verbesserung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens beschlossen.

EPA Präsident António Campinos und Claudio Vilar Furtado, Präsident des INPI unterzeichneten eine Gemeinsame Erklärung nach bilateralen Konsultationen, welche Teil einer Serie von Zusammenkünften zwischen dem EPO und IP Ämtern aus Staaten mit Portugiesischer Amtssprache waren. Sie unterzeichneten des Weiteren ein Abkommen betreffend der Teilnahme an dem vom EPA betriebenen Patent-Suchsystem, EPOQUE Net, welches mehr als 1,3 Mrd. Patenteinträge in der Datenbank enthält.

Dem Strategieplan des EPA liegt die Erkenntnis zugrunde, dass die Zusammenarbeit innerhalb Europas und mit Partnern außerhalb der Mitgliedstaaten des EPA einen Beitrag zum wirtschaftlichen Erfolg leistet. Daher wird das Amt in mehreren Initiativen  sein Netzwerk durch Vereinbarungen wie dieser zwischen dem EPA und dem INPI Brasilien weiter ausbauen.